Rosentraum - Rosen für Berlin
Rosentraum - Rosen für Berlin

AGB

§ 1 Allgemeines; Geltungsbereich

Die Rosentraum GmbH erbringt florale Dienstleistungen aller Art (z.B. Blumensträuße, Gestecke, Dekorationen und Bepflanzungen im innen und Außenbereich) einschließlich der Lieferung zum gewünschten Auslieferungsort. Des Weiteren bietet die Rosentraum GmbH die Ausgestaltung von Events und Daueraufträge für Dekorationen an.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen vertraglichen Beziehungen zwischen der Rosentraum GmbH, und dem Auftraggeber (im folgenden "Kunde" genannt). Gegebenenfalls abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB oder Vertragsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote der Rosentraum GmbH sind freibleibend. Sämtliche Vereinbarungen, die mit dem Kunden zum Zweck der Anbahnung, änderung und Ausführung des Vertrages getroffen werden, bedürfen der Schriftform. Unsere Mitarbeiter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen oder diesen abändern. Wir erstellen gemäß den Wünschen des Kunden ein Angebot, nachdem wir die Durchführbarkeit der gewünschten Dienstleistung bzw. Veranstaltung geprüft haben. Werden Angebote nach den Angaben des Kunden und deßen zur Verfügung gestellten Unterlagen ausgearbeitet, übernimmt die Rosentraum GmbH keine Haftung für die Richtigkeit dieser Angaben und Unterlagen, es sei denn, deren Fehlerhaftigkeit und Ungeeignetheit wird von der Rosentraum GmbH vorsätzlich oder grob fahrläßig nicht erkannt. Der Vertrag kommt durch Unterzeichnung unseres Vertragsangebots durch den Kunden zustande. In den Ladengeschäften kommt der Vertrag durch Bezahlung der Ware zustande. Mit der Bezahlung der Ware sind die AGB akzeptiert.

§ 3 Preise

Alle Preise verstehen sich in Euro, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist. Soweit zwischen Vertragßchluß und Ausführung der Leistung bzw. der Lieferung mehr als vier Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung bzw. der Veranstaltung gültigen Preise. übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10 %, so ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nicht für Schnittblumen. Die Rosentraum GmbH weist ausdrücklich darauf hin, daß für Schnittblumen im Einkauf Tagesmarktpreise gelten. Hier kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten, wenn die Rosentraum GmbH die Preise um mehr als 15% gegenüber dem Zeitpunkt des Vertragßchlußes erhöhen muß. Sein Rücktrittsrecht muß der Kunde innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Preiserhöhung ausüben. Für den Fall, daß Rabatt gewährt wird, ist dies in der Auftragsbestätigung ausdrücklich zu bezeichnen.

§ 4 Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anderweitig vereinbart, sind Rechnungsbeträge sofort nach Rechnungßtellung zur Zahlung fällig. Die Rosentraum GmbH ist berechtigt, in angemeßener Höhe (bis höchstens 75 % des Auftragswertes) Vorschuß- bzw. Abschlagszahlungen zu verlangen. In diesem Fall werden die Vorschüße in der Auftragsbestätigung ausdrücklich genannt und beziffert. Die Rosentraum GmbH ist für den Fall des Zahlungsverzugs des Kunden nach Fristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen vertraglicher Pflichtverletzung zu verlangen.

§ 5 Leih- oder Mietweise überlaßung von Gegenständen

Sämtliche von der Rosentraum GmbH anläßlich von Events, Daueraufträgen und Dekorationen gelieferte Gegenstände (mit Ausnahme der zum Verbleib beim Kunden bestimmten Schnittblumen und Pflanzen) stehen und bleiben im Eigentum der Rosentraum GmbH und werden nur leihweise zur Nutzung überlaßen.
Sind Gegenstände Mietweise "also entgeltlich" überlaßen, so wird der jeweilige Mietpreis in der Auftragsbestätigung genannt. Miet- und leihweise überlaßene Gegenstände (z.B. Vasen, Gefäße und sonstige Dekorationsgegenstände) hat der Kunde stets pfleglich zu behandeln und unverzüglich nach Beendigung der Veranstaltung zurückzugeben. Für beschädigte, zerstörte oder verloren gegangene Gegenstände hat der Kunde vollen Ersatz in Höhe der Wiederbeschaffungskosten (bei Zerstörung oder Verlust) bzw. in Höhe der Wiederherstellungskosten (bei Beschädigung) zu leisten. Es besteht jedoch die Möglichkeit, daß überlaßene Gegenstände nach gesonderter Vereinbarung käuflich erworben werden. In diesem Fall wird hierüber gesondert abgerechnet.
Die Rosentraum GmbH ist berechtigt, für die Dauer der überlaßung eine angemeßene unverzinsliche Kaution zu verlangen. Der Kunde oder eine seinerseits hierzu berechtigte Person hat den Erhalt der zur vorübergehenden Nutzung überlaßenen Gegenständen zu quittieren.

§ 6 Gewährleistung

Der Kunde ist verpflichtet, Lieferungen und Leistungen der Rosentraum GmbH unverzüglich zu prüfen und festgestellte Mängel unverzüglich, ggf. auch mündlich am Veranstaltungsort oder bei Lieferung telefonisch, per Fax oder Mail mitzuteilen um die Möglichkeit der Prüfung der behaupteten Mängel zu eröffnen. Als Gewährleistung kann der Kunde grundsätzlich nur Nacherfüllung verlangen. Weitergehende Mängel kann der Kunde nur geltend machen, wenn zwei Nachbeßerungsversuche wegen deßelben Mangels fehlgeschlagen sind.
Soweit nicht ausdrücklich schriftlich erklärt, stellen Produktbeschreibungen, Muster oder Präsentationen keine Garantieerklärung oder Eigenschaftszusicherung dar. Die Rosentraum GmbH weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, daß bei Pflanzen, insbesondere bei Blumen, Abweichungen in Form und Farbton möglich sind. Es handelt sich um natürliche schnell verderbliche Gewächse, bei welchen ein gleichbleibender Farbton, identische Formen und eine Haltbarkeitsdauer nicht garantiert werden können. Eine Gewährleistung ist daher ausgeschloßen. Die Gewährleistung erstreckt sich des Weiteren nicht auf solche Mängel, die beim Kunden durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäße Lagerung entstehen.
In begründeten Fällen innerhalb von 4 Tagen nach dem Kauf wird die Geschäftsleitung, nach Prüfung des Einzelfalls und unter Vorlage des Kaufbeleges und der Ware über eine Kulanz entscheiden. 
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung einer Verkaufsware oder eines Leih- bzw. Mietgegenstandes geht auf den Kunden über, sobald dieser die Ware erhält bzw. sobald die Ware an das jeweilige Transportunternehmen übergeben wird.

§ 7 Haftung

Die Rosentraum GmbH haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrläßigkeit ihrerseits oder seitens eines der Mitarbeiter gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen haftet die Rosentraum GmbH nur wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadenersatzanspruch wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder Satz 2 gegeben ist. Eine änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Soweit die Leistung unmöglich ist, ist der Kunde berechtigt, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen Schadenersatz zu verlangen. Der Anspruch des Kunden auf Schadenersatz neben oder statt der Leistung sowie auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen beschränkt sich auf 30 % des Wertes desjenigen Teils der Leistung, der wegen der Unmöglichkeit nicht genutzt werden kann. Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen Unmöglichkeit der Leistung sind ausgeschloßen. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrläßigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. Eine änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 8 Kündigung / Stornierung

Der Kunde ist jederzeit zur Kündigung des Vertrages berechtigt. Kündigt bzw. storniert der Kunde den Vertrag, ohne daß wir hierzu einen wichtigen Grund gegeben haben, so hat die Rosentraum GmbH Anspruch auf die vereinbarte Vergütung wie folgt: Werden die vereinbarten Leistungen, gleich aus welchem Grund, bis 30 Tage vor Veranstaltung storniert, behält sich die Rosentraum GmbH die Geltendmachung einer Entschädigung in Höhe von 10% der vereinbarten Vergütung vor. Für den Fall einer späteren Stornierung gilt: bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn 25 % der Vergütung bis 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn 50 % der Vergütung bis 3 Tage vor Veranstaltungsbeginn 75 % der Vergütung danach 90 % der Vergütung zuzüglich ggf. durch die Beauftragung Dritter (Dienstleister, Lieferanten, etc.) entstandene Kosten. Es bleibt der Rosentraum GmbH vorbehalten nachzuweisen, daß höhere Vorbereitungskosten entstanden sind. Die Stornierung bedarf der Schriftform. über die Rechtzeitigkeit entscheidet der Zugang beim Erklärungsempfänger. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Voraußetzung hierfür ist jedoch, daß zuvor eine entsprechende schriftliche Aufforderung zur Beseitigung des wichtigen Grundes in angemeßener Frist erfolgt und die Frist erfolglos verstrichen ist. Für den Fall der Kündigung aus wichtigem Grund durch uns oder des Rücktritts aus vom Kunden zu vertretenden Gründen gelten die vorstehend genannten Regelungen zur Höhe der Vergütung entsprechend. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens ist nicht ausgeschloßen.

§ 9 Erfüllungsort und Gerichtßtand

Erfüllungsort und Gerichtßtand für sämtliche sich zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Im übrigen gelten die allgemeinen gesetzlichen Regelungen.

§ 10 Anzuwendendes Recht

Es gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Außchluß des UN-Kaufrechts.

§ 11 Geltungserhaltende Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich der verwendeten AGB unwirksam oder undurchführbar sein, oder nach Vertragßchluß unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigem nicht berührt. § 139 BGB findet keine Anwendung. An die Stelle der unwirksamen oder nicht durchführbaren Regelungen treten die gesetzlichen Regelungen.